Datenschutzerklärung

Die Stadt Braunschweig nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung ist:

Stadt Braunschweig
Der Oberbürgermeister
Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig

Tel.: +49 531 470-1
E-Mail: [email protected]unschweig.de
Website: www.braunschweig.de

II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Die Datenschutzbeauftragte der Stadt Braunschweig ist:

Behördliche Datenschutzbeauftragte
Fachbereich Zentrale Dienste
Bohlweg 30
38100 Braunschweig

Tel.: +49 531 470-2425
E-Mail: [email protected]

III. Redaktion Fachbereich Kinder, Jugend und Familie

Jan Westermann
Eiermarkt 4 -5
38100 Braunschweig

[email protected]

IV. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt nur in dem für die Erreichung dieser Zwecke erforderlichen Umfang. Die Übermittlung der Daten an Dritte erfolgt nur mit Ihrer Einwilligung, im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften oder wenn die Weitergabe im Fall von Angriffen auf unsere Netzstruktur zur Rechts- und Strafverfolgung erforderlich ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Braunschweig unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO als Rechtsgrundlage.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Datenverarbeitung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus im Rahmen von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten erfolgen. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine gesetzlich vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss, eine Vertragserfüllung oder zu Archivzwecken besteht.

V. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

1. Den Internet-Service-Provider des Nutzers
2. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
3. Das Betriebssystem des Nutzers
4. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
5. Übertragene Datenmenge
6. Meldung über den erfolgreichen Abruf
7. Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
8. Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Speicherung der Protokolldaten erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

3. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

VI. Verwendung von Cookies

Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies. Durch den Einsatz technisch notwendiger Cookies wird die besuchte Webseite nutzbar gemacht. Die Cookies gewährleisten, dass Grundfunktionen wie beispielsweise die Seitennavigation korrekt funktionieren. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

VII. E-Mail-Kontakt

1. Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung

Es besteht die Möglichkeit, eine E-Mail an uns zu senden und so mit uns in Kontakt zu treten – beispielsweise für Anfragen und Ähnliches. Eine pauschale Weitergabe an Dritte im Rahmen des E-Mail-Kontaktes erfolgt nicht. Werden durch Sie im Rahmen der Kontaktaufnahme personenbezogene Daten per E-Mail übermittelt, erfolgt dies auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder zu Zwecken der Vertragsanbahnung bzw. des Vertragsabschlusses.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung der Daten ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Zielt die Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus dem E-Mail-Verlauf ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

VIII. YouTube

Wir haben auf unserer Webseite Inhalte (Videos) eingebunden, welche auf den Dienst „YouTube“ verweisen. YouTube ist ein Dienst YouTube LLC (901 Cherry Ave, San Bruno, CA 94066 USA). Betreibergesellschaft von YouTube ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin, D04 E5W5, Ireland. Die Einbindung der Videos erfolgt im so genannten Datenschutzmodus, so dass eine Datenübertragung an YouTube erst nach Anklicken des Videos erfolgt. Wir weisen darauf hin, dass wir keine Kenntnis vom Inhalt und deren Nutzung der übermittelten Daten durch YouTube haben. Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de#infocollect

IX. Rechte der betroffenen Personen

Sowohl im Rahmen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben als auch als zivilrechtliche Vertragspartei ist die Stadt Braunschweig verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Den betroffenen Personen stehen daher folgende Rechte aus der DSGVO zur Verfügung:

1. Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

2. Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO

Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

3. Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO

Sie haben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt und die gesetzlichen Aufbewahrungs- und Archivvorschriften einer Löschung nicht entgegenstehen.

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn einer der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer der Prüfung, ob dem Widerspruch stattgegeben werden kann.

5. Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO

Sie haben das Recht, die uns aufgrund Ihrer Einwilligung freiwillig zur Verfügung gestellten und elektronisch verarbeiteten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, so dass Sie diese Daten einem anderen Verantwortlichen zur Verfügung stellen können.

6. Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit im Rahmen der Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

7. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für die Stadt Braunschweig zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover

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